Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden AGB sind Bestandteil sämtlicher Verträge zwischen dem Anbieter YOW Marketing+ Import Dieter Frieß, Bergstraße 2, 97230 Estenfeld, in Folge kurz YoW genannt und evtl. Rechtsnachfolger.

1.) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die auf dieser Website angebotenen Waren und Dienstleistungen. Dabei ist es unerheblich, ob die Geschäfte online oder offline abgeschlossen werden.
Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden von uns nicht anerkannt, sofern wir nicht schriftlich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen vorab,kann nicht als eine solche Zustimmung gewertet werden. Sollten offensichtliche Schreib- oder Rechenfehler nachweisbar sein, so sind diese nicht bindend.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern iSd §§ 14, 310 Abs. 1 BGB

2.) Vertragsschluss:
Wir verkaufen unsere Waren und sonstigen Leistungen ausschließlich an Unternehmer iSd § 14 BGB und an eingetragene Vereine und öffentliche Dienststellen.

Die Darstellung der Waren und Dienstleistung auf unserer Website stellt noch kein bindendes Vertragsangebot dar.
Je nach Produkt, bzw. Produktkategorie können Sie den Kaufvertrag mit uns im Wege der Email, bzw. schriftlichen Korrespondenz abschließen. Der Kaufvertrag kommt nur mit der Ihnen zugesandten Auftragsbestätigung zustande.

Mit der Erklärung der Druck- bzw. Produktionsfreigabe erklären Sie, dass Sie über sämtliche Nutzungsrechte der an uns übermittelten Dateien verfügen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer diesbezüglich von Ansprüchen Dritter frei. Der Verkäufer ist berechtigt an geeigneter Stelle des Werbemittels einen Herstellerhinweis anzubringen. Nach schriftlicher Produktionsfreigabe ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. YoW Marketing erhält das Recht, produzierte Etiketten auf der your-own-waterbottle Website abzubilden.

3.) Preise, Zahlungsbedingungen:
Es gelten die Preise, die in unserem schriftlichen Angebot genannt und in der Auftragsbestätigung bestätigt werden.
Die Versandkosten werden Ihnen im Angebot und der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen. Es entstehen Ihnen keine verdeckten Versandkosten bei Lieferungen zum vereinbarten Zeitraum und Zielort.

Der Kaufpreis ist im Voraus unmittelbar nach Erhalt der Rechnung zu entrichten, soweit wir im Einzelfall nicht abweichende Zahlungsbedingungen gewähren. Alle genannten Preise gelten zzgl. ges. MwSt., (zZt. 19%). Bei Wasserflaschen kommen 0,25€ an Flaschenpfand hinzu. Im Falle einer Stornierung nach unserer Auftragsbestätigung entsteht eine Stornogebühr in Höhe von fünf Prozent des Warenwertes. Eine Verrechnung mit zukünftigen Bestellungen, innerhalb eines Kalenderjahres, ist nach unserer Maßgabe möglich.
Der Abzug von Skonto ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Unberechtigt bezogene Stornobeträge werden nachbelastet. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von 10.-€ je Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz erhoben.

Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4.) Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Lieferverzögerung, Annahmeverzug:
Wir erfüllen unsere Leistungspflichten auf Grundlage des mit Ihnen geschlossenen Vertrages durch Lieferung der Waren ab Lager an die von Ihnen angegebene(-n) Lieferadresse(-n), durch einen von uns ausgesuchten zuverlässigen Transportunternehmer. Bei Lieferungen an Messestandorte, sind Sie für die Entgegennahme der Waren durch eigenes Personal selbst verantwortlich. Zwischen den Parteien ist insoweit eine Schickschuld vereinbart. Durch den Spediteur begründete Verspätungen begründen keinen Fall eines Schadensersatz Anspruches.
Beanstandungen sind innerhalb von drei Tagen, bei evtl. versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden an uns zu richten. Beanstandungen an zuvor von Ihnen durch Druckfreigabe und von uns produzierte Etiketten oder Flaschenanhängern, sind ausgeschlossen. Im Fall einer Beanstandung darf kein Stück nach der Lieferung verbraucht sein, sonst ist die Beanstandung gegenstandslos.
Die Leistungspflicht beschränkt sich auf die konkret ausgewählten Waren, wenn diese auf Ihren Wunsch individuell ( z.B. durch ein gestaltetes Etikett) diese von uns zum Transport übergeben wurden.
Eine Transportversicherung wird nur auf Ihren Wunsch und auf Ihre Kosten abgeschlossen.

Die mit Ihnen vereinbarten bzw. bestimmten Lieferzeiträume beginnen erst zu laufen, wenn Sie die vereinbarte Vorauszahlung und sämtliche Mitwirkungshandlungen, insbesondere die Freigabe der Ihnen übersendeten Druckvorlage erklärt haben. Sollten Sie die Druckdateien selbst hergestellt haben, erhalten Sie nach unserer Prüfung der Dateien das jeweilige Lieferdatum mitgeteilt.

Wird die Lieferung infolge von sonstigen Umständen verzögert, für welche uns weder ein Verschulden, noch eine Verantwortung trifft (z.B. Arbeitskämpfe, Verkehrsunfälle oder andere höhere Gewalt ), so verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Verzögerung.

Ist die Lieferung unter Ausschluss der o.a. Bedingungen erfolgt, so geraden wir in Schuldnerverzug, sobald Sie uns unter Beachtung einer angemessenen Frist erfolglos gemahnt haben. Die pauschalierte Verzugsentschädigung beträgt 0,5% des Waren Rechnungswertes für jede Woche des Verzuges, insgesamt max. 5%.

Befinden Sie sich im Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen von Ihnen zu vertretenden Gründen, sind wir berechtigt, Ihnen für die Erhaltung und Aufbewahrung des Kaufgegenstandes entstehende Mehraufwendungen zu berechnen.

5.Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Sie sind verpflichtet evtl. bereits gelieferte Waren sachgemäß zu lagern und vor Beschädigungen zu bewahren.
Sie sind berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen.

6. Gewährleistung, Beschaffenheit des Kaufgegenstandes:
Soweit Sie von uns mangelhafte Waren erhalten haben, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungspflicht berechtigt Nacherfüllung zu verlangen. Abweichend von den gesetzlichen Regelungen steht uns im Falle eines Mangels das Wahlrecht zu, die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Lieferung neuer Ware durchzuführen. Ihre Mängelrechte setzen voraus, dass Sie Ihren nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen sind, sofern die Vorschrift auf den jeweiligen Kauf anwendbar ist.
Als vereinbarte Beschaffenheit gelten ausschließlich die Eigenschaften und Merkmale der Ware(n), wie sie zwischen den Vertragsparteien in der Bestellung und Auftragsbestätigung ausdrücklich vereinbart wurden.
Dazu zählt auch die Beschaffenheit, wie sie sich aus der Ihnen zugesandten und von Ihnen freigegebenen Druckvorlage ergibt.
Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Material und Ausführung des Druckes sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.
Für die vereinbarte Beschaffenheit der Waren übernehmen wir keine Garantie iSd. §443 BGB.

7. allgemeine Schadenshaftung:
Für alle Schäden ist die Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die gilt ausnahmslos für alle Schadensersatzansprüche, ohne Rücksicht auf deren Rechtsnatur, sowie Aufwendungsansprüche welche anstelle eines Schadensersatzanspruchs geltend gemacht werden.
Dies gilt auch für die persönliche Schadenshaftung unserer Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Ihnen Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz zustehen. Die Ware muss sachgemäß gelagert und muss innerhalb des Mindesthaltbarkeitsdatum verbraucht werden.

8. Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel:
Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Es wird die Geltung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart.
Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort, Würzburg.

Für alle übrigen Käufer, wenn diese nach Vertragsschluss ihren Sitz aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt haben, ist ebenfalls Würzburg Gerichtsstand.

In allen übrigen hier nicht geregelten Fällen richtet sich der Gerichtsstand nach den gesetzlichen Bestimmungen der EUGVVO und ZPO.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Bestimmungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag nicht berührt.

Ende der AGB: Stand Januar 2016 Copyright by Yow Marketing+ Import Dieter Frieß